Ein 55-jähriger Feuerwehrmann aus Sachsen, Ray Lange aus Taucha bei Leipzig, hat erfolgreich gegen einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung während einer Einsatzfahrt Einspruch eingelegt. Das zuständige Amtsgericht Eilenburg sprach ihn frei und stellte fest, dass die verkehrsrechtliche Anordnung für die Tempo-30-Zone nicht rechtmäßig war.
Die Geschwindigkeitsüberschreitung wurde auf 19 Kilometer pro Stunde festgelegt, während im ursprünglichen Bußgeldbescheid der Stadt eine höhere Übertretung von 39 Kilometern pro Stunde angegeben war. Lange war aufgrund einer Brandmeldung auf dem Weg zu einem Einsatz, was die Anwendung der Sonderrechte für Einsatzfahrzeuge legitimierte. Diese gerichtliche Entscheidung ist jedoch noch nicht rechtskräftig.
Nach dem Urteil zeigte sich Ray Lange erleichtert und drückte aus, dass ihm ein großer Stein vom Herzen gefallen sei. Im Mai des vergangenen Jahres war er mit 69 Kilometern pro Stunde in einer Baustelle geblitzt worden, wo ein Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde galt. Dies führte dazu, dass die Stadt ein Bußgeld in Höhe von 369 Euro sowie ein einmonatiges Fahrverbot verhängte, was Lange zur Einlegung eines Widerspruchs bewegte.
Rechtslage für Einsatzkräfte
Die Straßenverkehrsordnung enthält keinen eindeutigen Rahmen für die zulässige Geschwindigkeit von Einsatzkräften. Nach Paragraf 35 sind Feuerwehrfahrzeuge von den Vorschriften befreit, wenn dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend erforderlich ist, besonders wenn es um die Rettung von Menschenleben oder die Abwendung schwerer gesundheitlicher Schäden geht. Dabei muss stets die öffentliche Sicherheit und Ordnung berücksichtigt werden.
Der Richter erläuterte, dass mit zunehmender Dringlichkeit eines Einsatzes auch größere Abweichungen von den Geschwindigkeitsvorgaben erlaubt sind. In diesem Fall handelte es sich um eine gut einsehbare Einbahnstraße, in der die Fuß- und Radwege umgeleitet waren. Ray Lange verfügte zudem über umfassende Fahrerfahrung, da er 34 Jahre bei der freiwilligen Feuerwehr tätig war und hauptberuflich als Notfallsanitäter arbeitete.
Folgen für die Feuerwehrgemeinschaft
Dieser Fall erregte großes Aufsehen, insbesondere da Lange nach 34 Jahren aus der freiwilligen Feuerwehr ausschied. In der Folge haben sich auch andere Kameraden entschieden, ihren Dienst zu beenden oder ihre Verantwortungsstufen zu reduzieren. Diese Entwicklungen werfen grundlegende Fragen zur Unterstützung und Wertschätzung der Einsatzkräfte auf, die unter dem Druck stehen, sowohl ihren Pflichten nachzukommen als auch die Verkehrsregeln zu beachten.
Die gerichtliche Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die rechtliche Behandlung von Geschwindigkeitsübertretungen durch Einsatzkräfte haben und möglicherweise eine Neubewertung der bestehenden Regelungen nach sich ziehen. Es bleibt abzuwarten, ob die Entscheidung in der nächsten Instanz Bestand haben wird und welche Konsequenzen sich daraus für die Feuerwehr und deren Mitglieder ergeben könnten.
Quellen: n-tv, Sachsen: Gericht kippt Bußgeld gegen geblitzten Feuerwehrmann
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