Berlin – Die Polizei hat für die Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Kriegsendes an den drei sowjetischen Ehrenmalen das Tragen von russischen Fahnen und Uniformen aufgrund des Ukraine-Kriegs untersagt.
Am Freitag und Samstag sind an den Ehrenmalen im Treptower Park, in der Nähe des Brandenburger Tors und in Schönholz Flaggen und Symbole, die mit Russland in Verbindung stehen, nicht erlaubt. Dies schließt auch militärische Uniformen, Abzeichen, Marsch- und Militärlieder sowie jegliche Symbole zur Unterstützung Russlands im Konflikt mit der Ukraine ein.
Die Begründung der Polizei lautet, dass aufgrund des Russland-Ukraine-Kriegs mit einem Aufeinandertreffen unterschiedlicher politischer Positionen zu rechnen sei. Ziel sei es, Provokationen, Einschüchterungen und gewalttätige Auseinandersetzungen zu vermeiden und ein würdevolles Gedenken zu gewährleisten.
Ausnahmen für bestimmte Gruppen
Allerdings gelten Ausnahmen für Diplomaten, Veteranen des Zweiten Weltkriegs und Vertreter einiger Staaten. Verschiedene russische und deutsche Gruppen sowie Initiativen planen am Freitag und Samstag, mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die Befreiung von der Nazi-Herrschaft im Mai 1945 zu erinnern. Üblicherweise werden auch Kränze niedergelegt.
Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe „Nachtwölfe“ haben ebenfalls angekündigt, an dem Gedenktermin teilzunehmen. Diese Gruppe ist in der Vergangenheit aus Osteuropa nach Deutschland gereist, um an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen. Die Polizei hat bereits angekündigt, die Gruppe im Auge zu behalten und entsprechend zu reagieren.
Verbotene Motorradkorso mit Fahnen
Unklar ist, ob die „Nachtwölfe“ erneut nach Berlin fahren werden, um Kränze niederzulegen. In den Vorjahren wurde die Gruppe von der Berliner Polizei eng begleitet. Die Durchführung eines langen Motorradkorso mit Fahnen und Abzeichen wurde jedoch untersagt, was von dem Club kritisiert wurde.
Die Polizei betont, dass die Maßnahmen ergriffen wurden, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und um ein respektvolles Gedenken zu ermöglichen.
Quellen: B.Z.
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